Verkehrsrecht
Fahrzeugführer dürfen bei automatisch abgeschaltetem Motor telefonieren
Ein Fahrzeugführer darf sein Mobiltelefon im Auto benutzen, wenn das Fahrzeug steht und der Motor infolge einer automatischen Start-Stopp-Funktion ausgeschaltet ist. Das hat [ … ]
Zu hoher Cannabiskonsum führt zum Verlust des Führerscheins
Leipzig (jur). Zu hoher Cannabiskonsum führt zum Verlust des Führerscheins. Auch gelegentliche Cannabiskonsumenten müssen dies so vom Autofahren trennen, dass „eine cannabisbedingte Beeinträchtigung [ … ]
Überholverbot verbietet die Fortsetzung des Überholvorgangs
Die Vorschriftzeichen 276 „Überholverbot für Kraftfahrzeuge aller Art“ und 277 „Überholverbot für Kraftfahrzeuge über 3,5 t“ der Straßenverkehrsordnung verbieten nicht nur den Beginn, [ … ]
Ersatz des Schadens durch hochfahrenden Poller
Nürnberg/Berlin (DAV). Wer eine Auffahrt mit einem automatisch hochfahrenden Poller sperrt, muss vor ihm warnen. Wird ein Fahrzeug durch einen solchen Poller beschädigt, [ … ]
Geschwindigkeitsbegrenzung mit Zusatzschild „Schneeflocke“ gilt auch, wenn es nicht schneit
Das Zusatzschild “Schneeflocke“ zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung erlaubt auch bei nicht winterlichen Straßenverhältnissen keine höhere als die angeordnete Geschwindigkeit. Das hat der 1. Senat [ … ]
Tempomat gilt nicht als Geschwindigkeitsausrede
Lüdinghausen (jur). Der Tempomat im Auto ist keine gute Ausrede für einen Geschwindigkeitsverstoß. Das Vertrauen in die Technik kann sogar zu einer Verdoppelung [ … ]
Vorfahrtstraßen auf dem Autobahnrastplatz
Auf öffentlichen Parkplätzen kann der fließende Verkehr – ausnahmsweise – auf ein Warten des aus einem Stellplatz ein- oder ausfahrenden Verkehrsteilnehmers vertrauen, wenn [ … ]
Blitzer-Marathon: Wie eine Strafe verhindert werden kann
Berlin (DAV). Bundesweit steht am Donnerstag der zweite Blitzer-Marathon an. Im vergangenen Jahr wurden 83.000 Temposünder so überführt. Dabei kommt es immer wieder [ … ]